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DEFAULT : Sonder-bzw. Mehrbedarf des Kindes
16.03.2015 10:50 (1782 x gelesen)

Um Sonderbedarf handelt es sich gemäß § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB bei einem unregelmäßigen und außergewöhnlich hohen Bedarf, der zudem nach der Rechtsprechung des BGH so überraschend sein muss, dass die Möglichkeit der vorherigen Rücklagenbildung für den Unterhaltsberechtigten nicht in Betracht kam.



 - Ein Bedarf gilt dabei nur dann als unregelmäßig, wenn er nicht mit Wahrscheinlichkeit vorauszusehen war und deshalb bei der Bemessung des laufenden Unterhalts nicht berücksichtigt werden konnte.

Bedarfspositionen, die über eine gewisse Dauer hinweg regelmäßig wiederkehrend entstehen, sind somit kein Sonderbedarf. Es kann sich hierbei aber um Mehrbedarf handeln, der als laufender Unterhalt zusätzlich zum allgemeinen Lebensbedarf geltend zu machen ist (Schulgeld, Kindergartenkosten, Nachhilfeunterricht, etc.)

- Ob Bedarfspositionen außergewöhnlich hohe Kosten verursachen und damit dem Sonderbedarf unterfallen, richtet sich nach:
der Höhe des laufenden Unterhalts,
dem Vorhandensein sonstiger Einkünfte des Berechtigten,
dem Lebenszuschnitt der Beteiligten sowie
Anlass und Umfang der besonderen Aufwendungen.

Der Unterhaltspflichtige kann nur zu solchen Kosten herangezogen werden, die zur Deckung eines notwendigen Bedarfs, z.B. Säuglingserstausstattung, oder für eine von ihm gebilligte Bedarfsposition entstanden sind.

Deshalb empfiehlt es sich bei kostenintensiven Maßnahmen, deren Notwendigkeit und Angemessenheit nicht klar auf der Hand liegen, zuvor das Einverständnis des anderen Elternteils einzuholen, z.B. bei
- Auslandschuljahr,
- Klassenreisen,
- kieferorthopädische Maßnahmen,
- Konfirmations-bzw. Kommunionskosten

Sowohl für Sonderbedarf als auch für Mehrbedarf haften beide Elternteile anteilig nach
§ 1606 Abs. 3 S. 1 BGB, soweit sie leistungsfähig sind.

Zu beachten ist, dass nach Ablauf eines Jahres seit seiner Entstehung Mehrbedarf oder Sonderbedarf nur dann noch geltend gemacht werden kann, wenn der Verpflichtete vorher in Verzug gesetzt worden ist, § 1613 Abs. 2 BGB.



Martina Taiber
Fachanwältin für Familienrecht


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